Recherche

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Recherchemöglichkeiten Zunächst ist gründlich zu suchen, ob es etwas in der Art schon gibt oder schon mal gegeben hat [Neuheitsschädlichkeit|(Neuheit)]. Die sogenannte Recherche sollte auf verschiedenen Ebenen stattfinden, es muss intensiv "nach der eigenen Erfindung" gesucht werden!

  • Mit [Suchmaschinen] ist zum einen das Web zu durchsuchen. Dazu sollten verschiedene verwandte Suchbegriffe verwendet werden. Die Suche sollte auch in anderen Sprachen erfolgen, empfehlenswert ist auf jeden Fall die Suche auf englisch.
  • Unzählige Erfindungen, die es "nur bis zum Patentamt" geschafft haben, also nicht vermarktet wurden, sind in Patentdatenbanken zu finden. Im DEPATISNET kann beispielsweise kostenlos recherchiert werden.
  • Zusätzlich ist die Patentdatenbank der "Auslegehalle" im Deutschen Patent- und Markenamt zu empfehlen. Dort steht Personal zur Verfügung, die Ungeübte einweisen. Die Kosten in der Auslegehalle sind minimal.
  • Je nach Art der Erfindung kann zusätzlich in Fachzeitschriften, Fachbüchern, Katalogen oder in Museen, Ausstellungen, etc. gesucht werden.

Beim recherchieren trifft man in der Regel auf "verwandte" Objekte der eigenen Erfindug, deren Quelle (z.B. Veröffentlichungsnummer) gleich festgehalten werden kann. Diese Informationen sind später in der Beschreibung als Stand der Technik einzufügen! Es gilt auch herauszufinden, ob die Erfindung deutlich besser ist als der Stand der Technik. Hier findet man weitere Hinweise zur Recherche.

Recherchehilfen / -Links !Patentdaten suchen

Patentinformationsdienst DEPAnet des Deutschen Patent- und Markenamts. 88.231 Patente können hier aus 6 Datenbanken kostenlos abgerufen werden. Espacenet ist ein Kooperationsprojekt der europäischen Patentorganisation (EPO) und deren Mitgliedsstaaten. Unter dem Namen DEPAnet werden hier deutsche Patentinformationen der letzten 24 Monate angeboten, die Informationen werden wöchentlich aktualisiert. Besonders geeignet für Schulen, Universitäten und kleine und mittlere Unternehmen

Das Deutsche Patent- und Markenamt. Erste Anlaufstellen für Erfinder beim DPMA: München, Tel: 089 - 21 95 34 02 Berlin: Tel: 030 - 25 992 220 o. 221 Jena: Tel: 03641 - 40 55 55 o. 40 56 66. www.dpma.de Seit 17.02.2000 bietet das DPMA auch die Internetrecherche über das Auskunftssystem DPINFO an. Dieser Service ist kostenpflichtig: die Jahrespauschale beträgt 150 Mark (inklusive 60 Abfragen), jede weitere erfolgreiche Suchabfrage vier Mark

Das Patentblatt bietet: Patentinformation, Patentrecherche, Technologie- und Wettbewerbsinformation für Wirtschaft und Forschung. Es gibt einen kostenlosen Gastzugang, Sie müssen sich nur registrieren lassen. Dann bekommen Sie kostenlose Recherche und Trefferliste, PDF-Volldokument: Bereitstellungsgebühr/Dok. 1,75 Mark und je Dokumentenseite 25 Pfennige. Ausserdem steht Ihnen ein kostenpflichtiges Monats-, Jahres- oder Businessabo zur Verfügung.

Ein Projekt zur "Innovationsstimulierung der deutschen Wirtschaft durch wissenschaftlich-technische Information", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Das INSTI-Projekt startete im April 1995 und läuft im Jahr 2000 aus. Mit Hilfe des Projektes wurde ein bundesweites Netzwerk von regionalen Anlaufstellen, den sogenannten INSTI-Partnern, errichtet. Das Netzwerk besteht u.a. aus Patentanwälten, Patentinformationszentren, Erfinderförderzentren, Unternehmensberatern und Technologieagenturen.

Institut der deutschen Wirtschaft Köln

Gustav-Heinemann-Ufer 84-88 50968 Köln Tel. 0221 - 4981-8 32 Fax 0221 - 4981-8 56 E-Mail: mailto:alevrakis@iwkoeln.de

Das 1978 gegründete Europäische Patentamt (EPA) hat seinen Hauptsitz in München. In Den Haag und Berlin befindet sich die Generaldirektion 1. Neben Formalprüfung und Veröffentlichung europäischer Patentanmeldungen, werden dort auch internationale Patentrecherchen im Rahmen des PCT (Patent Cooperation Treaty = Internationales Patent (Kooperations)-Abkommen) durchgeführt.

Europäisches Patentamt

Erhardtstrasse 27 D-80331 München Tel: 089 - 23 99 - 0 Fax:089 - 23 99 - 44 65 Dienststelle Berlin Gitschiner Strasse 103 D-10969 Berlin Tel: 030 - 2 59 01 - 0 Fax:030 - 2 59 01 - 8 40 Dienststelle Wien Rennweg 12 Postfach 90 A-1031 Vienna Tel: 0043 1 - 5 21 26 - 0 Fax:0043 1 - 5 21 26 - 54 91


  • Patentfamily
  • Patentindex Fachverlag Dr. Thorsten Schwerte bietet Patentsammlungen. So kriegt man zu einem Themengebiet schnell einen Überblick über den Stand der Technik. Ausgeliefert werden CDs oder DVDs mit PDF-Dateien, bestehend aus Bildern (es ist also keine Textsuche möglich). Zum Teil nur US-Patente, zum Teil europäische Patente.

Die neue IPC-Recherche Die IPC-Recherche unter IPC Recherche dient dazu, mittels Suchbegriffen die zutreffenden Stellen in der Internationalen Patentklassifikation zu ermitteln.

Der Text der IPC enthält aber kaum Begriffe aus der Umgangssprache wie z.B. „Radiowecker“. Deshalb hat das DPMA zu vielen IPC-Symbolen eigens Schlagworte ermittelt, die den Text vor allem um Alltagsbegriffe und Synonyme erweitern. Bislang war noch eine zusätzliche Recherche in der Anwendung IPC-SSW notwendig, um diese Begriffe mitzurecherchieren, die nicht im IPC-Text vorkommen. Jetzt ist das SSW in die IPC-Recherche integriert und es erübrigt sich die Mehrfachrecherche.

Die Schlagworte zu einer Stelle werden nun außerdem im IPC-Verzeichnis jeweils unterhalb der zugehörigen IPC-Stelle aufgeführt. Sie sind in Deutsch und Englisch verfügbar und können je nach Bedarf zu- oder weggeschaltet werden.

Gleichzeitig wurde in der IPC-Recherche die Suchwortverknüpfung neu eingeführt. Sie reduziert die Anzahl der Treffer im Vergleich zur bisherigen Suche mit nur einem Suchbegriff. Geben Sie mehrere durch Leerzeichen getrennte Suchbegriffe ein (zum Beispiel: „Textil? Wasch?“), erfolgt automatisch eine Schnittmengenbildung (AND-Verknüpfung). Es werden nur Treffer angezeigt, die alle Suchbegriffe enthalten.

!Minimale Auswahl existierender Erfindungen

  • Erfindungen und Innovationen im Webverzeichnis dmoz.org
  • [Erfindungen/ErfindungenImNetz|Erfindungen im Netz]
  • [Erfindungen/ErfindungenImWiki|Erfindungen im Erfinder-Wiki]

!Anbieter für Patentrecherchen

!Software zur Patentrecherche

  • Patenthunter.com Recherche kostenpflichtig (Download)
  • Patent365.com Recherche kostenpflichtig (Registrierung)
  • QuickPat, der komfortable Weg zu Patentschriften aus öffentlichen Datenbanken.
  • Ipilion, bietet eine komfortable Arbeitsumgebung (Workbench) zum Suchen, Laden und Verwalten von Patentdaten. Sie können gleichzeitig in mehreren Datenbanken suchen, Bookmarks setzen, Tasks verwalten, Drucken, in PDFs wandeln, und vieles mehr. Die Validierungsversion (kann fast alles) kann ohne Registrierung geladen werden.


Neuer Online Service- trademark-engine.de bietet ab sofort professionelle Markenrecherchen für Anwälte

openPR - Düsseldorf, 22.09.2008 – Das neue Online-Portal trademark-engine.de erlaubt Kanzleien und Rechtsabteilungen ab sofort die professionelle und schnelle Überprüfung von Markennamen. Juristen sind mit dem neuen B2B-Service in der Lage, Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen in den zusammengefassten Markendaten des DPMA, des HABM und der WIPO innerhalb von Minuten durchzuführen.

Unter www.trademark-engine.de werden die notwendigen Tools zur umfassenden und effizienten Markenanalyse zur Verfügung gestellt. Das Leistungsspektrum umfasst einen „Rund-um-Service“ für Markenrechtler: Neben der erweiterten Identitätsrecherche bietet das Portal eine vollständige Ähnlichkeitsrecherche zum Aufspüren von Marken mit ähnlichem Klang- und Schriftbild. Die kontinuierliche Suchabfrage, das „Markenmonitoring“, liefert die Möglichkeit zur Überwachung bestehender Markenrechte.

Umfangreiche Auswertungsfunktionen wie die Sortierung der Ergebnisse nach ihrer Ähnlichkeit zum Suchnamen gewährleisten eine effiziente Risikoanalyse. Über zusätzliche Exportfunktionen können Markendetails in Office-Anwendungen oder ins PDF-Format exportiert werden.


Die Rechercheergebnisse stehen innerhalb weniger Minuten inklusive aller Klassen und Detaildaten zur Verfügung. Ein Klassenfilter ermöglicht dabei die Fokussierung auf wesentliche Waren- und Dienstleistungsbereiche. Nutzer können die Ergebnisse über sichere, SSL-verschlüsselte Accounts direkt online auswerten und zu individuellen Mandanten-Berichten verarbeiten.

„Internationalisierung, kurze Produktzyklen und das konstante Domainwachstum führen zu immer mehr markenrechtlichem Streitpotential. Eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche in allen relevanten Markendaten sollte heutzutage die Basis für jede Markenanmeldung sein“, erklärt Gregor Krey, Geschäftsführer von trademark-engine.de. „In Punkto Geschwindigkeit, Komfort und günstigen Preisen ist die trademark-engine ein effektives Tool für jeden Markenprofi.“

Pressekontakt trademark-engine.de Gregor Krey tulex GmbH Martinstr. 48-50 D-40223 Düsseldorf Tel. 0211/938875-86

Trademark Engine

PR-Agentur Tower PR Leutragraben 1 D-07743 Jena Tel. 03641/5070-81

www.tower-pr.com

Das Online-Portal www.trademark-engine.de wurde zusammen mit Anwälten entwickelt und ist ein Service der tulex GmbH.



Patentrecherche für Alle - Freie Version der “Patentwerkstatt” Ipilion

Pressemitteilung von: ethorin Verteilung der gefundenen Patente nach Ländern


openPR - Patentliteratur stellt 80-85% des gesamten technischen Wissens dar. Dies zu erschließen stellt viele vor große Hindernisse. Während Rechercheanbieter oft hohe Kosten verursachen, bieten Internet-basierende Angebote keine zielführende und nachhaltige Lösung. Hinzu kommen die Berührungsängste viele Entwickler und Experten.

Software Werkzeuge zur Patentrecherche bilden, speziell für Entwickler und Projektleiter, ein sinnvolle Alternative. Die Recherche, bei Verwendung öffentlicher Datenbanken (Patentämter), ist kostenfrei. Das gefundene Wissen kann lokal gespeichert, bearbeitet, verwaltet und visualisiert werden. Die Ergebnisse einer Recherche lassen sich protokollieren und gegenüber dem Management darstellen. Bereits definierte Recherchen lassen sich zu einem späteren Zeitpunkt wiederverwenden.

Der Anbieter ethorin (www.ethorin.com) stellt das Werkzeug Ipilion nun auch in einer freien Version zur Verfügung. Die freie Version ist zur Evaluierung und den nicht-kommerziellen Einsatz beschränkt (z.B für Studenten), enthält aber gegenüber Ipilion Core, der Standardversion, keine funktionalen Einschränkungen. Ipilion kann ohne Registrierung beim Anbieter geladen werden und ist erhältlich für Windows XP/Vista. Versionen für OsX und Unix sind laut Auskunft des Anbieters in Vorbereitung.

Pressekontakt: Thomas Haber Telefon +49 (0)212 64297 25 Telefax +49 (0)212 64297 13 eMail:

Weitere Informationen: ethorin Lützowstrasse 166 42653 Solingen eMail: Ethorin

Über ethorin Das Unternehmen ethorin mit Sitz in Solingen bietet individuelle IP-Management Lösungen speziell für die Anforderungen von kleinen Firmen, Entwicklern und Enwicklungsleitern. Hierbei wird großer Wert auf Adaptierbarkeit (Requirements, Platformen) und Handhabbarkeit der Software Werkzeuge gelegt.


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