Erfinder Journal

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des Deutschen Patent- und Markenamts, Ausgabe März 2009+++ Wie innovativ sind die Deutschen? +++
+++ Mit Patenten auf der Reise zu den Sternen +++
+++ DPMAinformativ Nummer 4:  Patentrecherche mit Klassifikationssymbolen +++
+++  Fragen an die Auskunftsstelle – Stichwort: “Patentsammlungen” +++
+++ Jahrestagung der Patentinformationszentren +++
+++ Fachforum „Biopatente“ am 21.4.2009 in der BIO CITY LEIPZIG +++
+++ Das DPMA auf Messen +++
- Deutsches Patent- und Markenamt auf der Intersolar
- Deutsches Patent- und Markenamt auf der Interzum in Köln
+++ Termine +++
+++ Impressum +++
+++ Wie innovativ sind die Deutschen? +++

Erfindern und Firmen gehen die Ideen nicht aus. Das belegen die Anmeldezahlen für das Jahr 2008 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), die die Präsidentin des Amtes, Cornelia Rudloff-Schäffer, in einer Pressemitteilung am 16.03.2009 bekannt gab.

Patente
Bei den Patenten stiegen die Anmeldezahlen im Jahr 2008 auf 62 417 Anmeldungen, ein Plus von 2,3 % gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Patentanmeldungen aus dem Inland hat gegenüber dem Vorjahr sogar um 2,9 % zugenommen. Die innovativsten Branchen sind nach wie vor der Fahrzeug- und der Maschinenbau.

Die meisten Anmeldungen stammen aus Baden-Württemberg (15 081), Bayern (13 528) und Nordrhein-Westfalen (7 797). Der Spitzenreiter Baden-Württemberg steigerte seine Anmeldeaktivität  um 10,6 % gegenüber 2007. Erfinder und Firmen in vier der fünf neuen Bundesländer meldeten im Jahr 2008 mehr Patente als im Vorjahr an. Knapp 523 000 Patente sind damit in Deutschland in Kraft.

Marken
73 903 Marken wurden im Jahr 2008 in Deutschland angemeldet. Dies bedeutet einen leichten Rückgang um 3 %. 47,8 % der Marken wurden für Dienstleistungen angemeldet, 52,2 % für Waren. Damit sind fast 780 000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Das anmeldestärkste Bundesland ist Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Bayern.

Geschmacksmuster
Die Zahl der angemeldeten Geschmacksmuster zum Schutz des Designs von Produkten betrug im Jahr 2008 48 238. Dies bedeutet einen Rückgang von 11,2 % gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt sind jetzt im Geschmacksmusterregister rund 297 000 Schutzrechte eingetragen.

Gebrauchsmuster
Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen schützen, fielen die Anmeldezahlen geringfügig von 18 083 im Vorjahr auf 17 067 Anmeldungen im Jahr 2008 (- 5,6%). Damit sind über 100 000 Gebrauchsmuster in Deutschland eingetragen.

Haushaltslage des Deutschen Patent- und Markenamts
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) arbeitet weiterhin kostendeckend. Das Amt erzielte im Jahr 2008 Einnahmen in Höhe von 300,7 Millionen Euro. Darin sind auch die Einnahmen des Bundespatentgerichts enthalten. Im Jahr 2008 waren 2 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim DPMA beschäftigt.
+++ Mit Patenten auf der Reise zu den Sternen +++

Das Himmelszelt fordert den menschlichen Geist und seine Neugier seit Urzeiten heraus. Die Astronomie hat die menschliche Kultur, das Selbstverständnis und das Leben auf der Erde entscheidend mit geprägt. Sie bietet eine nahezu unendliche Spielwiese für Wissenschaftler und Erfinder und ist deshalb seit jeher ein echter Innovationsmotor.

Unsere neue Online-Präsentation zum Internationalen Jahr der Astronomie 2009 gewährt an Hand von Patentdokumenten einen Einblick, wie breit gefächert, vielschichtig und innovationsfreudig das gesamte Themengebiet ist. Dafür ist die Präsentation in drei Kapitel gegliedert:

- Kapitel  T: Patentgeschichte der Teleskope
- Kapitel R: Reisen in den Weltraum
- Kapitel W: Leben und Arbeiten im Weltraum.

Nicht zuletzt möchte die Präsentation dazu anregen, selbst einmal in frei zugänglichen Patentdatenbanken wie DEPATISnet zu recherchieren und eine ganz persönliche Entdeckungsreise ins All zu starten.
+++ DPMAinformativ Nummer 4:  Patentrecherche mit Klassifikationssymbolen +++

Neu auf unseren Internet-Seiten ist auch das DPMAinformativ Nummer 4: Patentrecherche mit Klassifikationssymbolen (http://www.dpma.de/docs/service/veroeffentlichungen/dpmainformativ/04_dpmainformativ.pdf). Diese Publikation stellt Informationen für die Patentrecherche mittels der Klassifikationssymbole der Internationalen Patentklassifikation (IPC) zur Verfügung, wobei besonders auf die Möglichkeiten und Besonderheiten der Patentrecherche in DEPATISnet eingegangen wird. Sie liefert Hintergrundwissen und beantwortet vor allem die folgenden drei Fragen:

- Wie finde ich die für die Recherche benötigten IPC-Symbole?
- Wie unterscheiden sich die IPC-Recherchefelder voneinander?
- Was ist bei der Eingabe der IPC-Symbole zu beachten?
+++  Fragen an die Auskunftsstelle – Stichwort: “Patentsammlungen” +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

FAQ: Darf ich ein Patentdokument (Text und Zeichnungen) für meine Studienarbeit, Präsentationen oder ähnliches auswerten, das heißt kopieren und / oder abschreiben? Gibt es ein Copyright auf das Patentdokument?

Patentdokumente (Offenlegungs-, Patent- und Gebrauchsmusterschriften) sind ab dem Zeitpunkt ihrer amtlichen Veröffentlichung durch § 5 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) vom urheberrechtlichen Schutz ausgenommen. Allerdings müssen Sie bei einer Veröffentlichung die Quelle richtig zitieren. Die Pflicht zur Quellenangabe umfasst dabei die Nennung der Behörde und der Fundstelle. Ein Patentdokument zitieren Sie zum Beispiel wie folgt: DE 27 03 353 A1 oder DE 10 2005 051 128 B4. Weitere Zitierbeispiele finden Sie in der Veröffentlichung DPMAinformativ Nr. 3 (IPIA). Sie dürfen den Text und den Titel sowie die Abbildungen und den Namen des Patentanmelders nicht verändern. (vgl. § 62 Abs. 1 S.1 und 2 i.V.m. § 39 UrhG: Änderungsverbot und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG Quellenangabe).

FAQ: In der letzten Zeit werden häufig ganze Patentsammlungen im Internet oder in Kleinanzeigen angeboten. Ist das korrekt? Handelt es sich um seriöse Angebote?

Der gesetzlich verankerte Informationsauftrag des DPMA besteht darin, die Öffentlichkeit möglichst weit reichend über Schutzrechte zu informieren. Daher kann jede interessierte Nutzerin oder jeder interessierte Nutzer der Datenbank DEPATISnet die im Bestand befindlichen Patentdokumente einzeln und kostenlos als PDF-Datei herunterladen. Damit nicht maschinell alle PDF-Dokumente umfangreicher Trefferlisten herunter geladen werden, wodurch die Datenbank für andere Anwender in dieser Zeit lahm gelegt würde, hat das DPMA extra ein Tool eingebaut, das dies verhindert. Möchten Sie ein Dokument vollständig laden, speichern und ausdrucken, dann benutzen Sie das dafür vorgesehene Werkzeug. Sie tippen lediglich die am Bildschirm angezeigte Buchstabenkombination in das Eingabefeld. Dieses Verfahren kann bei häufiger Anwendung mühsam wirken, ist aber kostenlos.

Hat zum Beispiel ein Rechercheur bei vielen thematischen Datenbankabfragen umfangreiche Patentsammlungen zusammengestellt und offeriert diese im Internet oder per Kleinanzeigen, bietet er den Mehrwert – also seine Arbeitszeit, sein technisches Know-how, seine Erfahrung in der speziellen Patentrecherche etc. – an, den er in das Erstellen der Sammlung investiert hat. Der Anbieter darf allerdings nicht den Anschein erwecken, dass er im amtlichen Auftrag des DPMA handelt. Jedoch ist die Koexistenz kommerzieller Anbieter vom DPMA durchaus gewünscht. Darüber hinaus hat der Anbieter das Änderungsverbot des § 5 Abs. 2 UrhG i.V.m. § 62 Abs. 1 S.1 und 2, § 39 UrhG und die Pflicht zur Quellenangabe aus § 5 Abs. 2 UrhG i.V.m. § 63 Abs. 1 und 2 UrhG zu beachten. Die Vollständigkeit dieser Sammlungen wird der Anbieter sicher nicht garantieren.

Für Recherchen nach dem aktuellen Stand der Technik empfehlen wir daher eine zeitnahe Patentrecherche, die Sie entweder selbst in einer Patentdatenbank durchführen oder durch einen Fachmann durchführen lassen. Insbesondere die Patentinformationszentren und professionelle Informationsvermittler führen Patentrecherchen durch. Sie können damit auch einen Patentanwalt beauftragen.

Das schnelle Herunterladen von umfangreichen Trefferlisten und vollständigen Dokumenten ist jedoch nur im Rahmen unserer kostenpflichtigen E-Dienstleistung DPMAdatenabgabe möglich.
+++ Jahrestagung der Patentinformationszentren +++

Am 17. und 18. März  fand in Leipzig die Jahrestagung der Patentinformationszentren (PIZ) statt, bei der das DPMA diesmal auch durch die neue Präsidentin des DPMA, Frau Rudloff-Schäffer, vertreten war. Frau Rudloff-Schäffer würdigte die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen dem DPMA und den Patentinformationszentren und regte eine vertiefte Kooperation auf den in den letzten Jahren besonders wichtig gewordenen Gebieten der Sensibilisierung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) für Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes  und der Information über Durchsetzungsmöglichkeiten von Schutzrechten an. Außerdem betonte sie die Vorteile einer stärkeren Zusammenarbeit der PIZ auf regionaler Ebene mit Industrie- und Handelskammern, Patentverwertungsagenturen und SIGNO-Partnern. Im Detail trug dann Frau Piratzky vom DPMA Ideen für die weitere Zusammenarbeit in der vorgezeichneten Richtung vor. So könnten die PIZ verstärkt mit den Auskunftsstellen des DPMA zusammenarbeiten und für spezielle Fragen, insbesondere zur Durchsetzung von Schutzrechten, auf ein noch zu etablierendes Netzwerk weiterer Organisationen zugreifen. Nach dem großen Erfolg der ersten ‚Enforcement-Konferenz’ für keine und mittlere Unternehmen im Herbst 2008 im TIZ Berlin zum “Tag des Erfinders” am 9.11.2009 im PIZ Stuttgart eine weitere Konferenz zu Durchsetzungsfragen in Zusammenarbeit mit weiteren Institutionen veranstaltet werden.
+++ Fachforum „Biopatente“ am 21.4.2009 in der BIO CITY LEIPZIG +++
Eine Gemeinschaftsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der AGIL
GmbH Leipzig in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und der BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH.
Sogar Fachleute streiten sich darüber, was in der belebten Natur patentierbar ist und was nicht. Juristisch gesehen geht es um die Frage, ob eine Entdeckung oder Entwicklung patentwürdig ist. Neben anderen Kriterien gilt: Patente gibt es auf Erfindungen, nicht auf Entdeckungen. Im Fall von Gensequenzen genügt also nicht das einfache Entschlüsseln einer Sequenz, sondern es muss zugleich das Genprodukt und ein Nutzen dieses Produktes angegeben werden. Ist ein Patent dann erteilt, heißt das noch lange nicht, dass es auch genutzt werden darf: Darüber entscheiden allein die Gesetze des betreffenden Staates.

Das Fachforum soll einen Überblick über die Besonderheiten bei der Patentierung biologischer Erfindungen ermöglichen. Aus der Sicht eines Rechercheurs, von Patentanwälten und eines Prüfers des Deutschen Patent- und Markenamts sollen unter anderem folgende Fragen diskutiert werden:

- Wann ist es sinnvoll, ein Patent anzumelden?
- Was sind die Besonderheiten der „Biopatente“?
- Wie erhalte ich ein Patent?
- Welche alternativen Schutzmöglichkeiten gibt es?

Um vorherige Anmeldung wird gebeten. Programm und Anmeldeformular (pdf)
+++ Das DPMA auf Messen +++

- Deutsches Patent- und Markenamt auf der Intersolar

Die Intersolar, die internationale Fachmesse für Solartechnik, findet vom 27. bis 29. Mai 2009 in München statt. Das Deutsche Patent- und Markenamt wird mit einem eigenen Messestand vertreten sein.

Am Stand B6.159 informieren wir die Besucherinnen und Besucher über unsere Dienstleistungen und Anmeldeverfahren für Patente, Marken und Muster. Außerdem hält einer unserer Patentprüfer einen Vortrag auf der Neuheitenbörse, einem Forum für Aussteller der Intersolar, auf dem Messeneuheiten vorgestellt werden.

Als deutsches Kompetenzzentrum für gewerbliche Schutzrechte bietet das Amt wirksamen Schutz für Erfindungen, Marken und Design. Erfinder und Kreative erhalten so wirksame Instrumente, um ihr geistiges Eigentum vor Nachahmern zu schützen.

Weitere Informationen zur Messe finden Sie unter www.intersolar.de, unseren Messekalender unter http://www.dpma.de/service/messekalender/index.html.
- Deutsches Patent- und Markenamt auf der Interzum in Köln

Die Interzum, eine Messe von Zulieferern der Möbelindustrie und des Innenausbaus, findet vom 13.-16.05.09 in Köln statt.

Visionäre Technologien und innovatives Design präsentieren sich auf dieser internationalen Leitmesse der Branche. Das Angebot erstreckt sich von Beschlägen, über Oberflächen und Furniere, Leder, Polster und Polstermaschinen.

Im Rahmen der Initiative „No Copy! – Pro Original“ beteiligen wir uns während der Interzum als Kooperationspartner  an einem Gemeinschaftsstand mit der Messe Köln.

Ein kompetentes Team wird die Messebesucherinnen und –besucher über Patente, Marken und Muster sowie unsere elektronischen Dienste informieren.

Fachleute des DPMA werden das Rahmenprogramm auf den Piazzen mitgestalten.
Während eines Get-together-Frühstücks mit Forumscharakter am 14.05.09 und am 15.05.09, jeweils 09.00 bis 10.00h, sind Vorträge zu den Themen Design, bzw. Oberflächen, geplant. Hierzu ergeht an Pressevertreter und Aussteller gesonderte Einladung.

Erstmals wird das Patentinformationszentrum Aachen (PIZ)  am Gemeinschaftsstand vertreten sein und seine Dienstleistungen vorstellen.

An der Messe nehmen über 1300 Aussteller aus über 60 Ländern teil. Erwartet werden etwa  50.000 Besucherinnen und Besucher aus über 130 Ländern. Weitere Informationen zur Messe erhalten Sie unter www.interzum.de.

Informationen zum DPMA finden Sie unter www.dpma.de beziehungsweise unter www.piznet.de.
+++ Termine +++

01. – 04. April 2009, Musikmesse / Prolight + Sound, Frankfurt/M, Foyer der Halle 4.1.
Internationale Fachmesse für Veranstaltungs- und Kommunikationstechnik
http://www.prolight-sound.com

01. – 05. April 2009, Erfindersalon, Genf/CH
Internationale Messe für Erfindungen
http://www.inventions-geneva.ch

20. – 24. April 2009, Hannovermesse Industrie, Hannover, Halle 002, Stand C30/1
Die ganze Vielfalt innovativer Technologien unter einem Dach
http://www.hannovermesse.de

21. April 2009, Fachforum „Biopatente“ am 21.4.2009 in der BIO CITY LEIPZIG
Gemeinschaftsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der AGIL
GmbH Leipzig in Kooperation mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und der BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH

http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/index.html

30. April 2009, 77. ARPAD-Sitzung am 30.04.2009 im DPMA in München.
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation
Kontakt: peter.kallas(at)basf.com

11. Mai 2009, Patentrecherche in der Praxis – Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/rechercheindepatisnet_1/index.html

13. – 16. Mai 2009, Interzum, Köln
Die Weltleitmesse für Zulieferer der Möbelindustrie und des Innenausbaus
http://www.interzum.de

14. -16. Mai 2009, Intertech, Dornbirn / AT
19. Internationale Technologiemesse
http://www.dornbirnermesse.at/start.php4?m1id=9&sch=1024

19. Mai 09, Tag der Wirtschaft 2009, Bochum, Halle 1A/Stand B5
Mut – Innovation – Mittelstand
http://nrw.bvmw.de/

20. – 22. Mai 2009, PATLIB 2009, Sofia
Jährliche Konferenz der europäischen PATLIB-Zentren
http://www.epo.org/about-us/events/patlib2009.html

25. Mai 2009, Workshop “Internet-Recherche nach Marken”; DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach Marken in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO. http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/internet-recherchenachmarken05/09/index.html

27. – 29. Mai 2009, Intersolar, München
Messe für die Solarbranche
http://www.intersolar.de/

15. Juni 2009, Workshop „Internet-Recherche nach Geschmacksmustern“, DPMA München
- eintägiger Workshop zur Recherche in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/internet-recherchenachgeschmacksmustern06/09/index.html

16. – 18. Juni 2009, Avantex + Techtextil, Frankfurt/M, Foyer der Halle 4.1.
Internationale Fachmesse für Technische Textilien und Vliesstoffe
http://www.techtextil.com

18.- 19. Juni 2009, 5. Jenaer Markenrechtstag, Jena
Aktuelle Entwicklungen bei Marken und Geschmacksmustern
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/index.html

18.-19. Juni 2009, PATINFO 2009: 31. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation, Ilmenau
Im Rahmen der PATINFO 2009 findet am 18.06. von 9:00 – 11:00 Uhr der DPMA-Workshop DEPATISnet für Fortgeschrittene statt.

http://www.paton.tu-ilmenau.de/pdf/PATINFO2009Workshop-Anmeldeformular.pdf

29. Juni 2009, Patentrecherche in der Praxis – Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/rechercheindepatisnet/index.html
+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des Deutschen Patent- und Markenamts, Ausgabe Januar 2009+++ Amtsübergabe beim Deutschen Patent- und Markenamt: Rudloff-Schäffer folgt auf Schade +++
+++ Ehrendoktor für Präsidenten des Chinesischen Patentamts +++
+++ Elektronische Dienste +++
- DPMAregister Bereich Marken: Hinweis für Abonnenten des DPMAkurier
-  DPMApublikationen/DEPATISnet: Änderungen in den technischen Voraussetzungen (unterstützte Browser)
- Erweiterung des Dokumentenarchivs von DEPATISnet
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
+++  Fragen an die Auskunftsstelle: Wie verwerte ich mein Patent? +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++
+++ Amtsübergabe beim Deutschen Patent- und Markenamt: Rudloff-Schäffer folgt auf Schade +++

Mit einem Festakt in München hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 15. Januar den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts Dr. Jürgen Schade in den Ruhestand verabschiedet und seine Nachfolgerin Cornelia Rudloff-Schäffer in ihr Amt eingeführt.

Über sieben Jahre leitete der gebürtige Berliner Jürgen Schade das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Es zählt mit rund 2.500 Mitarbeitern, über 60.000 angemeldeten Patenten und mehr als 80.000 Markenanmeldungen pro Jahr zu den weltweit größten und bedeutendsten Institutionen dieser Art. Der studierte Theologe und promovierte Jurist begann seine abwechslungsreiche Karriere als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht in München. 1977 trat er in den Dienst des Deutschen Patentamtes. In den Jahren 1981/82 war er zur Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf abgeordnet, 1986 wechselte er als Richter zum Bundespatentgericht. Schade war von 1994 bis 1998 Mitglied des Bayerischen Landtags und nahm anschließend wieder seine Tätigkeit als Richter beziehungsweise Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht auf. 2001 wurde er in das Amt des Präsidenten des DPMA berufen. In dieser Zeit trieb er die Modernisierung der Arbeitsabläufe im Amt voran, vor allem durch den Ausbau der vorhandenen Informationstechnologie. Zudem intensivierte er die Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes.

Mit Ablauf des Jahres 2008 ist er nun in den Ruhestand getreten. Cornelia Rudloff-Schäffer ist ihm zum Jahreswechsel nachgefolgt.

“Die Globalisierung des Handels fordert ein funktionierendes System zum weltweiten Schutz geistigen Eigentums. Das DPMA leistet dazu als deutsches Kompetenzzentrum einen wichtigen Beitrag. Jürgen Schade hat die Kooperation mit nationalen, europäischen und internationalen Organisationen des gewerblichen Rechtsschutzes erweitert und vertieft. Ich werde seine Arbeit gerne fortführen.” sagt Cornelia Rudloff-Schäffer. Im Interesse der Kunden des DPMA werde sie sich besonders für eine Beschleunigung der Verfahren einsetzen. Die anerkannt hohe Qualität der Bearbeitung müsse dabei garantiert und durch ein effektives Qualitätsmanagement gestützt werden. “Den Herausforderungen, die das Amt der Präsidentin mit sich bringt, stelle ich mich gerne.”

1957 in Bad Camberg/Taunus geboren, studierte Rudloff-Schäffer Rechtswissenschaften, Politik und Publizistik und war nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen als wissenschaftliche Angestellte am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht und am Institut für gewerblichen Rechtsschutz der Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig. 1991 trat sie als Referentin in das Bundesministerium der Justiz ein und war dort zunächst für Patent- und Geschmacksmusterrecht und später für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb zuständig. 1996 wurde sie Leiterin des Referats für Rechtsfragen der neuen Technologien in den Naturwissenschaften und Bioethik. Anschließend leitete sie das Referat für Markenrecht und das Recht gegen den unlauteren Wettbewerb und wechselte 2001 als Leiterin der Rechtsabteilung zum DPMA nach München. 2006 übernahm sie die Leitung der Hauptabteilung 3 für Marken und Muster. Seit 1. Januar 2009 ist sie die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts.

Ausführliche Informationen zum Deutschen Patent- und Markenamt und der neuen Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer finden Sie unter http://presse.dpma.de.
+++ Ehrendoktor für Präsidenten des Chinesischen Patentamts +++

Die Technische Universität München (TUM) verlieh Professor TIAN Lipu im Dezember 2008 die Ehrendoktorwürde. Herr Professor Tian fördert als Präsident des chinesischen Patentamts die Etablierung des geistigen Eigentums und hat damit bleibende wissenschaftliche Verdienste erworben.

Herr Professor Tian hat sich erfolgreich an der Überwindung der Schwierigkeiten für das geistige Eigentum in China beteiligt. Die positiven Entwicklungen auf diesem Gebiet sind maßgeblich seinem Wirken und Einsatz zu verdanken. Tian engagiert sich zudem für die akademische Lehre, ist unter anderem Ehrenpräsident, Part-Time-Professor und Doktorberater am Intellectual Property Institute der renommierten Shanghaier Tongji-Universität, mit der die TU München eine langjährige erfolgreiche Partnerschaft verbindet. Zudem ist Tian Mitglied im Fachbeirat des Oberen Volksgerichts in Beijing, das für Anfechtungsverfahren zuständig ist.

Auch durch seine intensiven Studienaufenthalte am Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Max-Planck-Institut in den 1980er Jahren verfügt Herr Professor Tian über detailliertes Expertenwissen im Bereich geistigen Eigentums. Die enge Zusammenarbeit zwischen dem chinesischen und deutschen Patentamt ist insbesondere seinem persönlichen Engagement zu verdanken. Die Verleihung der Ehrendoktorwürde findet deshalb im Deutschen Patent- und Markenamt statt.

Zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Staatlichen Amt für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) besteht seit mehr als 25 Jahre eine enge Kooperation. Die beiden Ämter pflegen eine intensive Zusammenarbeit, insbesondere bei folgenden Kernbereichen: Patentverfahren, Recherchemöglichkeiten, Klassifikation, Informationsdienste, IT-Systeme, Aus- und Fortbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, allgemeine Verwaltung, Sensibilisierung für den Schutz geistigen Eigentums, globale Patentfragen. Darüber hinaus finden regelmäßige Symposien und Amtsleitertreffen zu Aspekten des geistigen Eigentums statt.

Weitere Informationen zu den Institutionen finden Sie unter www.dpma.de, www.sipo.gov.cn und www.tum.de.
+++ Elektronische Dienste +++

- DPMAregister (Bereich Marken): Hinweis für Abonnenten des DPMAkurier
Voraussichtlich zum Ende des ersten Quartals 2009 wird unser neuer Online-Dienst DPMAregister in Betrieb gehen, siehe auch unseren Newsletter 4/2008 (http://publikationen.dpma.de/DPMApublikationen/dld_nlf.do?nlFile=newsletter_0804.pdf). DPMAregister wird zunächst ausschließlich für die Schutzrechtsart Marken zur Verfügung stehen (die Integration der Bereiche Patente/Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster folgt jeweils zu einem späteren Zeitpunkt). Dadurch entsteht ein Übergangszeitraum, in dem die Dienste DPMApublikationen, DPINFO und DPMAregister parallel betrieben werden.

Für Abonnenten des DPMAkuriers ergeben sich aufgrund der bevorstehenden Umstellung folgende Besonderheiten:

• • Für die Schutzrechtsarten Patente/Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster gibt es zunächst keine Änderungen.
  • Als bisheriger Nutzer des DPMAkuriers müssen Sie sich für die künftigen Markenüberwachungen über den Dienst DPMAregister nicht neu registrieren. Eine (bereits erfolgte) Benutzerregistrierung via DPMApublikationen gilt automatisch auch für DPMAregister – und umgekehrt!
  • Sind Sie über DPMApublikationen (für Patente/Gebrauchsmuster oder Geschmacksmuster) im DPMAkurier eingeloggt, gilt das Log-in nicht auch gleichzeitig für DPMAregister – und umgekehrt.
  • DPMAkurier-Mails für Patente/Gebrauchsmuster sowie für Geschmacksmuster enthalten einen Link auf die Benutzereinstellungen (Benutzerregistrierung) von DPMApublikationen, während die E-Mails für überwachte Marken auf die Benutzerregistrierung von DPMAregister verlinken.
  • Für den Bereich Marken wird der DPMAkurier aus dem Dienst DPMApublikationen herausgelöst und damit in DPMAregister integriert.
    Die bereits hinterlegten Markenüberwachungen werden aber nicht automatisch in DPMAregister übernommen! Abonnenten, die Markenüberwachungen durchführen, sollten daher rechtzeitig ihre bisher hinterlegten Überwachungsdaten sichern, um diese in die Eingabemasken des neuen Dienstes übertragen zu können - möglichst unmittelbar nach Inbetriebnahme, damit keine Überwachungslücken entstehen.

-  DPMApublikationen/DEPATISnet: Änderungen in den technischen Voraussetzungen (unterstützte Browser)
Das DPMA testet neue Versionen seiner Internet-Dienste DPMApublikationen und DEPATISnet stets mit allen gängigen Browsertypen und -versionen.

Die bereits sehr alten Browserversionen Internet Explorer 5.5 und der Firefox 1.x werden nur noch von weniger als 1 % unserer Nutzer verwendet. Daher werden wir unsere Internet-Dienste zukünftig nicht mehr mit diesen Browserversionen testen. Dies bedeutet nicht zwangsläufig, dass unsere Internet-Dienste mit diesen Browserversionen nicht mehr funktionieren. Jedoch ist nicht auszuschließen, dass es bei einzelnen Funktionen zukünftig zu Problemen kommt.

Sie finden die technischen Voraussetzungen zu DPMApublikationen und DEPATISnet auf den jeweiligen Startseiten der Dienste im Menü “Hilfe” unter Punkt 10 “Bedienungshinweise”.
- Erweiterung des Dokumentenarchivs von DEPATISnet
Das Dokumentenarchiv enthält bereits zahlreiche nicht als Patentdokumente erschienene Anmeldeunterlagen aus den Jahren 1950 bis 1956, die seinerzeit bei den Anmeldestellen in München, Berlin und Darmstadt eingereicht wurden. Durch Mitteilung in den damaligen Patentblättern gelten diese Anmeldungen als veröffentlicht.

Ziel ist es, alle in diesen Jahren im Patentblatt verzeichneten Anmeldungen vollständig in das Archiv aufzunehmen. Derzeit fehlen noch etwa 120.000 Anmeldeunterlagen. Sie werden nun nach und nach gescannt und in das Archiv eingespielt.

Diese Dokumente weisen keine Veröffentlichungsnummern auf. Als Dokumentenidentifikation wird das Aktenzeichen (Anmeldenummer) mit vorangestelltem Ländercode (DE) verwendet. Die genannten Dokumente sind mit dem Schriftartencode „AZ“ versehen (s. auch DPMAinformativ Nr. 3 und Benutzerinformation Nr. 71).

Die Aktenzeichen der Anmeldungen, die in Berlin und Darmstadt eingereicht wurden, umfassen am Schluss einen Buchstaben zur Kennzeichnung des Anmeldeorts („B“ für Berlin bzw. „D“ für Darmstadt). Die Aktenzeichen der in München eingereichten Anmeldungen tragen keinen Buchstaben an dieser Stelle, diese Zeichenketten wurden bei der Erfassung in das elektronische Archiv bisher am Schluss um das Zeichen „@“ ergänzt.

Aus Gründen der Homogenität wird nun im Falle des Anmeldeorts München die letzte Stelle des Aktenzeichens in “M” geändert. Beispielsweise wird aus DE000S0036076@AZ die umbenannte Dokumentenidentifikation DE000S0036076MAZ. Von dieser Änderung sind etwa 56.000 Dokumente betroffen. Den genauen Änderungstermin werden wir noch bekannt geben.

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
In dieser Folge der Tipps und Tricks geht es um die Datenbankauswahl bei Recherchen nach deutschen Dokumenten eines bestimmten Anmelders/Inhabers.

Ihnen liegt nur der Anmeldername Evonik vor, und Sie suchen alle deutschen Veröffentlichungen ab dem 1.1.2000. In der Datenbank DEPATISnet erhalten Sie derzeit 308 Treffer. Führen Sie die gleiche Recherche in DPMApublikationen durch, liegt die Trefferzahl bei über 1900.

Wie kommt diese Diskrepanz zu Stande? DEPATISnet ist eine reine Stand-der-Technik-Recherchedatenbank. Hierin werden keine Änderungen, wie z. B. Inhaberwechsel, protokolliert.
Der Anmeldername Evonik taucht erst bei deutschen Veröffentlichungen ab 2007 auf  (als Marke wurde dieser Name erst 2006 in Deutschland angemeldet). Anders ist es bei DPMApublikationen; hier sind die publikationspflichtigen Änderungen nachzuverfolgen. Somit kann man auch feststellen, dass Veröffentlichungen vor 2007 unter der Anmelderin Degussa laufen und eine Umschreibung auf Evonik Degussa stattgefunden hat.

Wenn Sie also wissen wollen, welche deutschen Patentanmeldungen, -erteilungen und Gebrauchsmuster sich im Portfolio der Firma Evonik befinden und Sie eine Recherche in einer kostenfreien Datenbank durchführen wollen, ist die Recherche in DPMApublikationen zu empfehlen.
+++  Fragen an die Auskunftsstelle +++

In dieser Rubrik informieren wir Sie über aktuelle, häufig gestellte oder besonders interessante Fragen, die unsere Auskunftsstelle täglich beantwortet.

Viele Anrufer stellen die Frage: “Wie verwerte ich mein Patent? Wo erhalte ich Tipps und Beratungs- und Fördermöglichkeiten?”

Unsere Antwort: Die Patentverwertung gehört nicht zu den Aufgaben des DPMA.
Die mit viel Pflegeaufwand erstellte Adressliste R5042 „Verzeichnis der Patentverwerter und Erfinderförderer“ wurde aus rechtlichen Gründen zum Jahresende 2008 eingestellt. Stattdessen verweist das DPMA nun verstärkt auf die in der Regel von den Wirtschaftsministerien des Bundes und der Länder unterstützten Informationsportale zu den Themen Schutzrechtsverwertung sowie Technologie- und Innovationsförderung. Die verschiedenen Verwertungsinitiativen und Beratungsnetzwerke finden Sie zusammengefasst in einer eigenen Linkliste (http://www.dpma.de/service/links/index.html#a8).
+++ Termine +++

31. Januar – 03. Februar 2009, Christmasworld, Beautyworld, Paperworld, Frankfurt/Main
Fachmessen für Office- und Papierprodukte, Weihnachtsdekoration und für Parfümerie-,
Drogerie-, Kosmetik- und Friseurfachhandel
http://christmasworld.messefrankfurt.com/global/de/home.html

01. – 04. Februar 2009, Ispo Winter, München
Internationale Fachmesse für Sportartikel und Sportmode
http://www.ispo-winter.com

02. Februar 2009, Workshop Internet-Recherche nach Marken, DPMA München
Eintägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach Marken in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO.

http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/internet-recherchenachmarken02/09/index.html

13. – 17. Februar 2009, Ambiente, Frankfurt/Main
Größte internationale Konsumgütermesse im Frühjahr
http://www.ambiente.messefrankfurt.com

17. Februar 2009, Workshop “Von der Erfindung zum Patent”, DPMA – TIZ Berlin
In dem 1/2-tägigen Workshop für Einsteiger können die Teilnehmer selbst eine Erfindung machen, eine Online-Recherche durchführen und die Patentfähigkeit beurteilen. Unterstützung dabei geben Patentprüfer des DPMA.

http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/patentworkshopberlin/index.html

01. – 03. März 2009, Asia-Pacific Sourcing, Köln
Produkte für Haus und Garten aus Fernost
http://www.asiapacificsourcing.de

02. März 2009, “Patentrecherche in der Praxis”, Workshop zur Recherche in DEPATISnet,
DPMA München
Eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/depatisnet03/09/index.html

10.  – 13. März 2009, Anuga Foodtec, Köln
Internationale Fachmesse für Lebensmittel- und Getränketechnologie
http://www.anugafoodtec.de

10. – 14. März 2009, Ish, Frankfurt/M
Weltleitmesse Bad, Gebäude-, Energie-, Klimatechnik, Erneuerbare Energien,
http://www.ish.messefrankfurt.com

16. März 2009, Workshop „Internet-Recherche nach Geschmacksmustern“, DPMA München
Eintägiger Workshop zur Recherche in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/internet-recherchenachgeschmacksmustern03/09/index.html

20. – 21. März 2009, Degut, Berlin
Deutsche Gründer- und Unternehmertage
http://www.degut.de/

30. April 2009, 77. ARPAD-Sitzung am 30.04.2009 im DPMA in München.
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation
Kontakt: peter.kallas(at)basf.com

20. – 22. Mai 2009, PATLIB 2009, Sofia
Jährliche Konferenz der europäischen PATLIB-Zentren
http://www.epo.org/about-us/events/patlib2009.html

18.-19. Juni 2009, PATINFO 2009, Ilmenau
31. Kolloquium der Technischen Universität Ilmenau über Patentinformation
http://www.paton.tu-ilmenau.de/aktuell/
+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.

*Hinweis: Um automatisierte Spamprogramme nicht zu unterstützen, ersetzen wir bei den hier genannten E-Mail-Adressen das @-Zeichen durch “(at)”.

Newsletter des Deutschen Patent- und Markenamts zu den Informationsdiensten+++ 10-jähriges Jubiläum der Dienststelle Jena +++
Mit der Ausstellung “Wissen schaffen – Wissen schützen” feierten wir das zehnjährige Bestehen unserer Dienststelle Jena. Die Ausstellung stellte Marken, deren Geschichten und uns vor. Gleichzeitig führte sie die Besucherinnen und Besucher an die Schutzrechte Marke und Geschmacksmuster heran: Zahlreiche Exponate veranschaulichten, wie wichtig eine prägnante Marke und gutes Design für den Erfolg eines Produkts sind. Außerdem war es möglich, unsere Amtsräume zu besichtigen.

Die Ausstellung in der Goethe Galerie lief bis zum 20. September 2008.
Teil der Feierlichkeiten war auch ein Festakt, der am 9. September 2008 stattfand. Es sprachen unter anderem die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, der Präsident des DPMA, Jürgen Schade, und der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Albrecht Schröter. Es nahmen zahlreiche Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft teil.

Zum 1. September 1998 wurde auf Beschluss der Föderalismuskommission ein Großteil der Dienststelle Berlin nach Jena verlegt. Die mehr als 200 Jenaer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind zuständig für die Prüfung eines Teils der Markenanmeldungen, die Verwaltung aller eingetragenen Marken (etwa 765.000), die Bearbeitung sämtlicher Anmeldungen von Geschmacksmustern (Designs) und Typographischen Schriftzeichen sowie deren Verwaltung.

+++  Enforcement-Konferenz in Berlin +++

Sie suchen nach praxisorientierten Informationen und Anregungen für die Durchsetzung Ihrer Schutzrechte bei Schutzrechtsverletzungen?

Dann möchten wir Sie auf eine vom Deutschen Patent- und Markenamt veranstaltete Konferenz am

· Donnerstag , 20. November 2008 im TIZ Berlin

zum Thema „Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“

aufmerksam machen.

Die Konferenz richtet sich gezielt an kleine und mittlere Unternehmen und möchte durch Praxisbeispiele und Workshops anwendbare Strategien und Lösungen im genannten Problembereich vermitteln.

Neben namhaften Rechtsanwälten und deren Mandanten berichten daher auch Vertreter der Zentralstelle für gewerblichen Rechtsschutz des Zolls (ZGR) und Vertreter des Aktionskreises gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) e. V. aus der Praxis.

Die Anmeldung zur Konferenz erfolgt online über die DPMA Homepage und erfordert eine Reservierung. Näheres unter: http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/konferenz/index.html.

+++ Das Auto und die IPC: Erfindung des Monats +++

Unsere Internet-Präsentation “Das Auto und die IPC” geht in eine neue Runde! Vielleicht haben Sie schon mal in unserer Präsentation rund um das Thema Kraftfahrzeugbau gestöbert? – Jetzt lohnt es sich auf jeden Fall, wieder unter www.dpma.de vorbeizuschauen. Wir zeigen Ihnen mit der “Erfindung des Monats” jeden Monat neue und auch vergessene Erfindungen und Innovationen auf dem Automobilsektor.

Bei der Auswahl der “Erfindung des Monats” spielten jedoch weder der wirtschaftliche Erfolg noch erfinderische Kriterien eine Rolle. So haben unsere Autoren Innovationen ausgesucht, anhand derer sich einzelne Bereiche der Internationalen Patentklassifikation -”IPC” besonders gut darstellen lassen.

+++ Elektronische Dienste +++

- DEPATISnet: Anzeigeauflösung bei Volldokumenten frei einstellbar
Bei einem geöffneten PDF-Dokument ist die Wiedergabe-Auflösung von 150dpi voreingestellt, eine Umstellung auf 100dpi oder 300dpi ist möglich. Beim Laden des entsprechenden Volldokuments wird diese im PDF-Dokument eingestellte Auflösung allerdings mit übernommen, die Umstellung auf eine andere Auflösung ist dann  nicht mehr möglich. Dazu war bislang notwendig, das Dokument zu schließen und komplett neu aufzurufen. Ab sofort besteht jetzt auch im Volldokument die Auswahlmöglichkeit zwischen den drei verfügbaren Auflösungen (100, 150, 300dpi), die unabhängig von der vorhergehenden Einstellung beim PDF-Dokument eingestellt werden kann.

- DEPATISnet: Neuer Fehlermeldungsbutton
Mit dem neuen Fehlermeldungsbutton können Sie uns festgestellte Fehler in den Bibliographiedaten oder im PDF-Dokument eines Patents oder Gebrauchsmusters “per Mouseklick” schicken. Damit helfen Sie uns, die Qualität des DEPATIS-Dokumentenarchivs weiter zu verbessern.  Hierzu finden Sie zum einen den neuen Button “Fehler melden” unterhalb der Bibliographieanzeige, ein weiterer Button befindet sich rechts oberhalb der PDF-Dokumentenanzeige. Nach einem Klick auf diese Schaltflächen öffnet sich die bereits an unser Helpdesk adressierte E-Mail. Ebenfalls schon enthalten ist die Betreffzeile mit der entsprechenden Dokumentenidentifikationsnummer. Soweit erforderlich, sollte in einem kurzen Text der konkrete Fehler beschrieben werden, damit dieser betriebsseitig nachvollzogen und bereinigt werden kann.

-  DPMApublikationen: Erfassung älterer Markenblätter (1950 bis 2003)
Im März dieses Jahres haben wir Sie im Newsletter bereits über das Projekt „Scannen von Patentblättern“ informiert. In Zuge dessen sind im Download-Bereich von DPMApublikationen inzwischen die Patentblatt-Jahrgänge von 1950 bis 2003  als Gesamtdokumente mit den Adobe-Suchfunktionalitäten recherchierbar eingestellt.

Analog zu dieser Datenbestandserweiterung ist seit August 2008 auch ein Projekt zur elektronischen Erfassung der historischen Markenblätter in Papierform gestartet worden. Nach und nach werden die Markenblätter der Jahrgänge 1950 bis 2003 gescannt, OCR-gewandelt und nach der Abrahmung als PDF-Dokument in numerischen Datenverzeichnissen abgelegt. Aufgrund des hohen Gesamtvolumens vorhandener Markenblätter werden die elektronischen Ausgaben voraussichtlich Anfang 2009 vorliegen.

- DPMAregister
In der vorangegangen Newsletterausgabe Juli 2008 hatten wir erstmalig über das Projekt DPMAregister informiert, das zum Ziel hat, die Registerauskunft DPINFO und die Publikationsplattform DPMApublikationen, in der ersten Realisierungsstufe für das Schutzrecht Marke, zu einem neuen Dienst zusammenzufassen. In loser Folge wollen wir weiter über das Projekt berichten.

Welche Recherchemodi wird der neue Dienst bieten?
Die aus DPMApublikationen bewährten Recherchemodi Einsteiger und Experte wird es auch bei DPMAregister geben, allerdings in modifizierter Form. Wir haben hierzu die Kundenbedürfnisse analysiert und den Einsteigermodus dahingehend vereinfacht, dass nur noch Recherchefelder abgeboten werden, die auch von einem “Einsteiger” ausgefüllt werden können. Der Expertenmodus ermöglicht künftig eine komplexe Formulierung von Suchanfragen aus bibliographischen Daten, die durch Kombination mit dem Datenumfang, dem Aktenzustand, den möglichen Verfahren und möglichen Verfahrensständen immer weiter eingegrenzt werden können.

Der Assistentenmodus, bei dem man durch eines der deutschen Patentinformationszentren unterstützt wird, besteht unverändert fort.

Neu hinzukommen werden eine Schnellsuche und ein Monitoringmodus. Die Schnellsuche besteht aus einem Suchfeld, mit dem gleichzeitig nach einer Marke, nach einem Inhaber, nach einer Registernummer oder nach einem Begriff aus dem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis suchen kann. Der Monitoringmodus erlaubt die einfache Überwachung von Klassen und oder Inhabern nach fest definierten Zeiträumen (Woche oder Monat).

+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++

- Wie bereite ich eine Bildmarken-Recherche vor?
Bevor Sie Ihre Marke nutzen oder zum Schutz anmelden, empfehlen wir Ihnen eine gezielte Recherche nach identischen und ähnlichen beziehungsweise verwechslungsfähigen Marken. Dies gilt für Wortmarken ebenso wie für (Wort-)Bildmarken.

Unser Flyer “Internet-Recherchen nach Marken” informiert Sie über Einzelheiten, die Sie vor allem bei einer Wortmarken-Recherche berücksichtigen sollten – jeweils bezogen auf die darin aufgeführten relevanten Datenbanken.

Bei der Recherche nach Bildmarken, das heißt nach den Bildbestandteilen einer Marke, ist die so genannte “Wiener Bildklassifikation” (Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken) maßgebend.

Eine (Wort-)Bildmarke enthält mindestens einen Bildbestandteil. Für jeden Bildbestandteil wird vom jeweiligen Anmeldeamt eine eigene Bildklasse vergeben.
Für die Recherche empfehlen wir Ihnen, diese insbesondere nach dem/den herausragenden Bildbestandteil/en durchzuführen, sollte eine Marke mehr als eine einzige Darstellung aufweisen.
Die für Sie relevanten Bildklassen können Sie mithilfe der folgenden PDF-Datei ermitteln:

• Wiener Bildklassifikation
  Übersteigt im Rechercheergebnis die Anzahl der Gesamttreffer das maximale Anzeigelimit, ist eine Suche in Kombination mit der Nizza-Klassifikation – gegebenenfalls mit einem weiteren Kriterium (zum Beispiel dem Anmeldedatum) – sinnvoll:

  · Nizza-Klassifikation – bezüglich der Waren/Dienstleistungen
  · Klasseneinteilung (Klassen 1 – 45)
  · Suchfunktion

  Beispiel:
  Für den Vertrieb von Bekleidungsstücken und Parfümeriewaren soll ein Logo mit Darstellung eines Krokodils angemeldet werden.
  

• Wiener Bildklassifikation:Krokodile = 03.11.09
• Nizza-Klassifikation:

Parfümeriewaren = 03
Bekleidungsstücke = 25

–> Im Recherchebefehl verknüpfen Sie die ermittelten Bildklassen mit den ermittelten Waren-/Dienstleistungsklassen zu einer Schnittmenge.

In unserem Newsletter-Archiv finden Sie unter der Rubrik “Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten” weitere Informationen zum heutigen Thema: Newsletter Nr. 2/2008 und Nr. 3/2008.

+++ Termine +++

14. - 16. Oktober, Materialica 2008, Messe München, DPMA-Stand: C4/623
11. Internationale Fachmesse für Werkstoffanwendungen, Oberflächen und Product Engineering
http://www.materialica.de/
21. – 24. Oktober, SYSTEMS, Messe München
Jährliche Fachmesse für IT, Digitale Medien und Telekommunikation (DPMA: Halle A1 Stand 121)
http://www.systems.de
22. Oktober, Trainingstag Patentblatt-CD, DPMA München

Ganztägige Gemeinschaftsveranstaltung des DPMA mit der Fa. Jouve GmbH, bei der allgemeine und spezielle Funktionalitäten wie Recherchemöglichkeiten unter MIMOSA 6 in praktischen Übungen behandelt und diskutiert werden können

Kontakt: patentblatt-cd(at)dpma.de

23. - 24. Oktober, VPP-Herbst-Fachtagung, Erfurt
Halbjährliche Fachtagung für Industrie und Anwälte der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes
http://www.vpp-patent.de/02-Veranstaltungen-Seminare.htm
28. - 30. Oktober, Patent Information Conference, Stockholm/Schweden
Jahreskonferenz des Europäischen Patentamts für Patentrechercheure und Patentinformationsfachleute
http://www.epo.org/about-us/events/pi-conference2008.html
30. Oktober – 02. November, IENA Messe Nürnberg, DPMA-Stand: Halle 12
Internationale Messe “Ideen – Erfindungen – Neuheiten”
http://www.iena.de/
05. November, Innovationstag Thüringen 2008, Erfurt
Neben der feierlichen Ehrung der Innovationspreisträger ist die Innovationsmesse das Herzstück der Veranstaltung
http://www.messe-erfurt.de/de/veranstaltungen_details.html?v_id=V_484ce2bd09279
http://www.innovationspreis-thueringen.de/

05. November, ARMAD II/2008, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Markenanmeldung und –dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Markenbereichs

Kontakt: wolfgang.feiler(at)nycomed.com
05. – 07. November, Markenforum 2008, Hotel Bayerischer Hof München
Gemeinsam mit dem DPMA und dem Bundespatentgericht ausgerichtete markenrechtliche Fachtagung. Markenadministration, Richterschaft, Anwälte und Unternehmensjuristen diskutieren zusammen aktuelle Fragestellungen des deutschen und europäischen Markenrechts.

http://www.markenverband.de/veranstaltungen/veranstaltungen-des-markenverbands/markenforum-2008
05. – 07. November, AGM-Arbeitssitzung, TIZ Berlin
Tagung der Arbeitsgruppe elektronische Medien in der Patentinformation
http://www.dgd.de/AGM.aspx
11. - 14. November, electronica 2008, Eingang West, 400, Messe München
Das gesamte Spektrum der Elektronik sowie die Fokusbereiche automotive, wireless, embedded und micronano-systems in Ausstellung, Konferenzen und Foren

http://www.electronica.de/
13. November, ARPAD II/2008, DPMA München
Halbjährliches Treffen der Arbeitsgruppe Patent-Anmeldung und -Dokumentation mit Vertretern der Industrie zu aktuellen Themen des Patentbereichs

Kontakt: peter.kallas(at)basf-ag.de oder http://www.dgd.de/arpad.aspx
17. November 2008, Patentrecherche in der Praxis – Workshop zur Recherche in DEPATISnet, DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/depatisnet/index.html
20. November 2008, Konferenz “Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten“, TIZ Berlin
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/konferenz/index.html
24. November 2008, Workshop “Internet-Recherche nach Marken”; DPMA München
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Recherche nach Marken in den kostenfreien Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO. Der Workshop richtet sich besonders an interessierte Mitarbeiter ohne oder mit geringen Vorkenntnissen aus kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) im Raum München.

http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/workshopsdpmamuenchen/internetrecherchemarken/index.html
26. November 2008, Patentrecherche in der Praxis – Workshop zur Recherche in DEPATISnet, TIZ Berlin
- eintägiger praxisnaher Workshop zur Online-Recherche nach Patentveröffentlichungen aus aller Welt.
http://www.dpma.de/service/seminare_veranstaltungen/depatisnetberlin/index.html
05. Dezember  2008, Patentdatenbanken im Internet – “Ihr Zugang zu technischen Ideen”, PIZ Stuttgart,
Eintägiger Workshop mit Referenten von DPMA und EPA zur Nutzung der Patentdatenbanken DEPATISsnet und esp@cenet.
http://www.patente-stuttgart.de/index.php?page=veranstaltungen&page2=veranstaltungendpmaepa

+++ Impressum +++

Herausgeber:
Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA), Zweibrückenstraße 12, 80331 München, Tel: ++49 (0)89 /2195-3367,
E-Mail-Adresse: newsletter(at)dpma.de, Internet: http://www.dpma.de

Für allgemeine Fragen und zur Abbestellung dieses Newsletters steht Ihnen unsere Redaktion unter ++49 (0)89 /2195-3367 bzw. unter newsletter(at)dpma.de zur Verfügung

Technische Fragen rund um die elektronischen Informationsdienste des DPMA werden gerne unter ++49 (0)89 /2195-3435 bzw. unter datenbanken(at)dpma.de beantwortet.